Zolltarifnummer für gesalzenes Fischfilet

by tristanwegner

Die richtige Zolltarifnummer für gesalzenes Fischfilet beschäftigte zuletzt das Finanzgericht in Hamburg. „Gesalzen“ im Sinne des Zolltarifs (Zollnummer 0305 Kombinierte Nomenklatur) ist eine Ware demnach nur, wenn durch das zugefügte Salz die langfristige Haltbarkeit gewährleistet wird. Das Gericht entschied daher, dass gefrorene Meerbarbenfilets als „gefrorene Filets von anderen Fischen“ in die Unterposition 0304 8990 Kombinierte … Zolltarifnummer für gesalzenes Fischfilet weiterlesen

Fristverlängerung beim Zoll

by tristanwegner

Es ist von außerordentlicher Wichtigkeit, bei Fristverlängerungsanträgen gegenüber der Zollverwaltung sicherzustellen, dass diese das Hauptzollamt auch erreichen. Das hat das Finanzgericht Hamburg gerade festgestellt. Beruft sich das Unternehmen darauf, dass es einen Fristverlängerungsantrag gestellt hat, ist es darlegungs- und beweispflichtig dafür, dass der Antrag auch tatsächlich bei der Zollbehörde angekommen ist. In diesem Fall (nicht aus … Fristverlängerung beim Zoll weiterlesen

Zolltarifnummer für Zierleisten

by tristanwegner

Reine Zierleisten, die am Armaturenbrett, an der Mittelkonsole oder an der Türinnenverkleidung von Autos befestigt werden, sind keine Teile oder Zubehör für Kraftfahrzeuge dar, sondern sind nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Die Zolltarifnummern der Positionen 8701 KN bis 8705 KN i. S. d. Unterposition 8708 9997 KN scheiden daher aus. Das hat das Finanzgericht Hamburg … Zolltarifnummer für Zierleisten weiterlesen

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